Markus Söder hat eine Döner-Marke. Ja, wirklich. Willkommen im Jahr 2024, wo bayerische Ministerpräsidenten ihre eigenen Fast-Food-Marken registrieren.
Rechtliche und formale Aspekte # Markeninhaber: Markus Söder persönlich, nicht die CSU als Partei Anmeldedatum: 2. August 2024 beim DPMA Schutzumfang: Klasse 29 (Fleisch, Fleischwaren, Döner), Klasse 16 (Druckerzeugnisse), Klasse 35 (Werbung, Marketing) Widerspruchsfrist: Endete im November 2024 ohne Einsprüche – Marke ist seitdem uneingeschränkt geschützt Design: Das Logo zeigt eine cartoonartige Söder-Illustration in traditioneller Dönermann-Pose vor rot-weißem Hintergrund Politische Strategie und Hintergrund # Söder pflegt seit Jahren die Inszenierung als “Döner-Fan” mit regelmäßigen Posts unter #söderisst auf Instagram und X (früher Twitter).
RFK Jr. über das WEF: Wenn ein Präsidentschaftskandidat den ‘Billionaires’ Boys Club’ beim Namen nennt # Die Aussagen im Faktencheck # Im April 2024 ließ Robert F. Kennedy Jr. in einem Interview mit Glenn Beck aufhorchen. Seine Worte waren deutlich: Das World Economic Forum sei ein “Billionaires’ Boys Club”, der systematisch Reichtum nach oben verschiebt und totalitäre Kontrollen installiert. Die Frage ist nicht, ob er das gesagt hat – die ist zweifelsfrei belegt. Die Frage ist: Entspricht diese Darstellung den Fakten?
Erwacht? Oder einfach nur Telegram-süchtig?
Täglich dasselbe Theater:
„Ich bin wach!“ → teilt 47 WEF-Artikel pro Tag → schreibt unter jeden Post „Die schlafen noch!“ → sitzt in fünf Telegram-Gruppen, in denen exakt dasselbe gepostet wird
Viertes Corona-Symposium der AfD: Ein Forum für Kritiker und Aufarbeitung # Im Berliner Bundestag fand das vierte Coronasymposium der AfD-Fraktion statt [0]. Die Veranstaltung, die unter dem Motto stand, die Corona-Politik und ihre Folgen kritisch zu beleuchten, zählte zahlreiche Referenten aus dem In- und Ausland, darunter Ärzte, Wissenschaftler, Juristen und politische Akteure. Das Ziel war die Vernetzung von “wachsame[n] Bürger[n] gegen den übergriffigen Staat” und die Forderung nach umfassender Aufarbeitung der vergangenen Jahre [0].
Die Verborgenen Gefahren der COVID-19-Impfstoffe: Ein Blick hinter die Kulissen # Seit Beginn der COVID-19-Pandemie haben wir eine beispiellose globale Reaktion erlebt, die tiefgreifende Auswirkungen auf unsere Gesellschaft, unsere Gesundheitssysteme und unser tägliches Leben hatte. Während viele von uns dachten, dass der schlimmste Sturm vorüber ist, tauchen immer mehr Fragen und Bedenken über die Sicherheit und die langfristigen Auswirkungen der COVID-19-Impfstoffe auf. In diesem Artikel werfen wir einen detaillierten Blick auf die aktuellen Enthüllungen und Studien, die alarmierende Erkenntnisse über die potenziellen Risiken und Nebenwirkungen dieser Impfstoffe liefern.
Analyse des jüngsten Gerichtsurteils zum Rundfunkbeitrag in Deutschland und dessen Auswirkungen auf die Medienvielfalt # Das jüngste Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat erhebliches Interesse an der laufenden Debatte über den Rundfunkbeitrag in Deutschland geweckt, der gemeinhin als Rundfunkbeitrag bekannt ist. Diese Analyse untersucht die Implikationen des Gerichtsurteils und dessen potenziellen Einfluss auf die Medienvielfalt und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland.
GEZ Urteil: Zwangsvollstreckung unrechtmäßig # Landgericht Tübingen: Niederlage für GEZ-Eintreiber
Die GEZ-Gebühr, oft als Steuer bezeichnet, ist in Deutschland für alle verpflichtend, unabhängig davon, ob die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF angesehen werden. Diese Praxis hat nun vor dem Landgericht Tübingen eine empfindliche Niederlage erlitten.
Definition Spannungsfall # Der Spannungsfall, definiert im Artikel 80a Abs. 1 GG, aktiviert bestimmte Vorschriften, die normalerweise nur im Verteidigungsfall anwendbar sind. Dies ermöglicht die Anwendung von Sicherstellungs- und Vorsorgegesetzen. Diese Gesetze erlauben Maßnahmen wie die Wiedereinführung der Wehrpflicht, Zwangsverpflichtung zur Arbeit in kriegswichtigen Sektoren, Beschlagnahme von Verkehrsmitteln und Beschränkung von Grundrechten wie Freizügigkeit, Wohnungsgarantie und Post- und Fernmeldegeheimnis. Der Bundestag kann diese Maßnahmen jederzeit aufheben, wobei die Aufhebung unverzüglich und vollständig erfolgen muss.
Einleitung: # Die Einführung der “Chat Control” stellt eine bedrohliche Entwicklung für unsere digitale Freiheit und Privatsphäre dar. Unter dem Deckmantel der “Sicherheit” werden unsere persönlichen Nachrichten und Kommunikationen überwacht und analysiert. Diese Maßnahme gefährdet nicht nur unsere Privatsphäre, sondern auch die Integrität unserer gesamten digitalen Kommunikation. Es ist an der Zeit, sich gegen diese Überwachung zu stellen und unsere Rechte zu verteidigen.
In den letzten Monaten haben sich Sichtungen vermeintlicher russischer Drohnen über Dänemark, Norwegen, Schweden, Rumänien und Deutschland gehäuft. Was haben diese Sichtungen gemeinsam? Erstens, keine einzige dieser Drohnen wurde abgefangen, abgeschossen oder durch elektronische Störungen zur Landung gezwungen. Zweitens, niemand weiß, woher diese Drohnen gekommen sind und wohin sie verschwunden sind. Es gibt keine Radarplots, keine nachweisbaren Flugbahnen, obwohl es sich in allen Fällen um kritische zivile, militärische oder doppeltnutzbare Infrastruktur handelt, und zwar in einem der weltweit am dichtesten bewachten Lufträume. Diese Drohnen sind einfach verschwunden, und ich habe keinen weiteren Kommentar dazu.
Die Enthüllung der EU-Pandemie-Übung „Blue Orchid": Was wir wissen und was noch im Verborgenen liegt # Im Jahr 2019, lange vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie, führte die Europäische Kommission gemeinsam mit dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) eine geheime Pandemie-Übung mit dem Namen „Blue Orchid" durch. Diese Übung, die am 8. Februar 2019 stattfand, blieb der Öffentlichkeit weitgehend verborgen, bis der österreichische EU-Abgeordnete Gerald Hauser (FPÖ) durch seine parlamentarischen Anfragen Licht ins Dunkel brachte.
Pfizer bestätigt offiziell: SV40-DNA-Elemente in Comirnaty - Was bedeutet das für Millionen Geimpfte? # Veröffentlicht am 18. September 2025 | Quelle: Prof. Klaus Steger
