Die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Bärbel Bas, bei Sandra Maischberger in dieser Woche:
„Die Leute wissen nicht mehr, wofür wir stehen."
Wir helfen gern, Frau Bas. Hier ist die Liste.
Diese Woche hat das EU-Parlament die Chatkontrolle zum zweiten Mal abgelehnt. 311 Abgeordnete dagegen, 228 dafür. Klingt nach einem Sieg. Ist keiner.
Der dritte Versuch kommt. Er kommt immer. Jedes Mal mit neuem Namen, neuem Framing — aber “Kinderschutz!” bleibt der Hebel, der nie wechselt. Und interessanterweise stimmten diesmal die Sozialdemokraten (S&D) mehrheitlich dafür. Links-Rechts erklärt bei Überwachungsfragen schon lange nichts mehr.
