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Grundrechte

2G im Alltag: Als Deutschland seine Bürger aussortierte

Geimpft oder draußen. Zwölf Monate lang entschied ein QR-Code über Grundrechte. Die Begründung — Fremdschutz — war falsch. Die Gesellschaft, die mitmachte, will sich nicht erinnern. # Die Grundlage, die keine war # Die gesamte 2G-Regelung basierte auf einer einzigen Annahme: Wer geimpft ist, schützt andere. Fremdschutz. Solidarität. “Meine Impfung schützt dich.”

Parallelen: Pandemie und Spannungsfall

Definition Spannungsfall # Der Spannungsfall, definiert im Artikel 80a Abs. 1 GG, aktiviert bestimmte Vorschriften, die normalerweise nur im Verteidigungsfall anwendbar sind. Dies ermöglicht die Anwendung von Sicherstellungs- und Vorsorgegesetzen. Diese Gesetze erlauben Maßnahmen wie die Wiedereinführung der Wehrpflicht, Zwangsverpflichtung zur Arbeit in kriegswichtigen Sektoren, Beschlagnahme von Verkehrsmitteln und Beschränkung von Grundrechten wie Freizügigkeit, Wohnungsgarantie und Post- und Fernmeldegeheimnis. Der Bundestag kann diese Maßnahmen jederzeit aufheben, wobei die Aufhebung unverzüglich und vollständig erfolgen muss.